Ranking digitalste Städte Deutschlands

1. Köln - Ausgewählte Beispiele:

+ Online Mitbestimmung beim Bürgerhaushalt

Der Online-Bürgerhaushalt ist ein Instrument der kommunalen Bürgerbeteiligung. Er ermöglicht den Bürgern eine teilweise Mitbestimmung über die Verwendung der Haushaltsmittel.

Die Stadt Köln sticht mit einem besonders nutzerfreundlichen Beteiligungsportal für den Bürgerhaushalt hervor: https://buergerhaushalt.stadt-koeln.de/2015/

Kölner Bürger können sich auf dieser Seite online an der städtischen Haushaltsplanung für einzelne Bezirke oder bezirksübergreifend beteiligen.

Vorschläge können durch die Nutzer bewertet werden. Im Anschluss wird eine Bestenliste erstellt. Nach Prüfung und Stellungnahme durch die Verwaltung werden die besten Vorschläge den politischen Gremien zum Beschluss vorgelegt. Der Rat entscheidet durch den Beschluss des Haushaltsplans, welche der Vorschläge umgesetzt werden.

Köln kann für den Bürgerhaushalt 2015 (Abstimmungsrunde 17. November bis 7. Dezember 2014) 3.958 Teilnehmende, 664 Vorschläge 1940 Kommentare der Vorschläge und 19.888 Bewertungen vorweisen.

+ Digitale Willkommenskultur

Die „Digitale Willkommenskultur“ zeigt die digitale Auskunftsbereitschaft der Kommune zu ihren Bürgern. Im Idealfall muss der Bürger zur Klärung von Fragen nicht mehr in das Bürgerbüro, sondern erhält online Rückmeldung. Zur Ermittlung der digitalen Willkommenskultur wurde an die untersuchten Städte eine identische Informationsanfrage per E-Mail gestellt. Dabei wurden die bürokratische Abwicklung sowie die Angebote bei einem Neuzuzug in die jeweilige Stadt erfragt.

Die gesandte E-Mail wurde von der Stadt Köln mit 14 Minuten Reaktionszeit als erste und damit schnellste Stadt der 25 untersuchten Städte ausführlich beantwortet.

+ Online-Ratsinformationssystem

Ein Online-Ratsinformationssystem bildet demokratische Strukturen und Entscheidungen der Kommune durch ein EDV-gestütztes Informations- und Dokumentenmanagementsystem ab und stellt diese online zur Verfügung.

Das Kölner Ratsinformationssystem bietet die Möglichkeit, den Sitzungskalender einzusehen und für die jeweilige Sitzung die Punkte Einladung, Tagesordnung und das Beschlussprotokoll als pdf herunterzuladen. Der Sitzungskalender kann nach Monat und Jahr durchsucht werden. Im Sitzungskalender selbst werden folgende Informationen zu der jeweiligen Sitzung bereitgestellt: Bezeichnung der Sitzung, Raum, Datum und Zeit.

Unter einem für jede Sitzung angelegten, separaten Reiter mit dem Namen „Anwesenheit“ ist es den Bürgerinnen und Bürgern zudem möglich, die Anwesenheit der stimmberechtigten Mitglieder sowie die Parteizugehörigkeit einzusehen. Ebenso können Bürgerinnen und Bürger Informationen über das Gremium des entsprechenden Ausschusses, die bereits in diesem Zusammenhang stattgefundenen Sitzungen sowie die Niederschriften der Sitzungen abrufen.

Das Ratsinformationssystem der Stadt Köln bietet zudem die Möglichkeit über eine Stichwortsuche und einen Gremiumsfilter nach verschiedenen Sitzungsdaten zu recherchieren. Ebenso sind alle Mandatsträger der Stadt Köln mit Name und Parteizugehörigkeit alphabethisch aufgelistet.

Mehr Informationen zum Online-Ratsinformationssystem der Stadt Köln: https://ratsinformation.stadt-koeln.de/infobi.asp

+ Breitbandversorgung

Der Fortschritt des Breitbandausbaus in Deutschland wird über den Breitbandatlas des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur in fünf Kategorien eingeteilt.

Der sogenannte Ausbaukorridor der Bundesregierung, in dem bis 2014 für 75 % der Haushalte Anschlüsse mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s zur Verfügung stehen sollten, wurde als Mindestabdeckung für das Ranking angesetzt. Nur Städte mit einer höheren Breitbandverfügbarkeit als der im Breitbandatlas angegebenen 75 bis 95 % der Haushalte erhalten einen Punkt.

Köln liegt mit einer Breitbandabdeckung von über 95 % der Haushalte mit mindestens 50 Mbit/s deutlich über den Ausbauzielen. Neben Köln weist in unserem Ranking nur Bonn eine vergleichbare Breitbandabdeckung auf.

2. Hamburg - Ausgewählte Beispiele:

+ Online-Beschwerde- und Anliegenmanagement

Bei einem Online-Beschwerde- und Anliegenmanagement ist es Bürgern möglich, der kommunalen Verwaltung über ein Online-Formular oder eine Online-Plattform Anregungen, Wünsche oder Beschwerden sowie Hinweise zu Mängeln der öffentlichen Infrastruktur oder öffentlicher Angebote mitzuteilen.

Hamburg hat für sein Beschwerde- und Anliegenmanagement den „Melde-Michel“ eingeführt. Auf dieser Homepage haben die Bürger die Möglichkeit, Schäden an der öffentlichen Infrastruktur (beschädigte Straßenlaternen, Schlaglöcher etc.) im Stadtgebiet online zu melden oder nach bereits gemeldeten Anliegen zu suchen.

Auf der Plattform gibt der Bürger die Adresse des Anliegens ein und kann in einer interaktiven Karte nachschauen, ob das Anliegen bereits verzeichnet ist. Handelt es sich um eine neues Anliegen wird die Adresse des Anliegens erneut abgefragt und der Nutzer ordnet dem Anliegen die Art der Beschädigung zu. Anschließend kann eine nähere Beschreibung des Problems abgeben und ein Bild des Schadens hochladen werden. Für Rückfragen wird optional nach der E-Mail Adresse sowie einer Telefonnummer gefragt.

Mehr Informationen finden Sie unter: http://www.hamburg.de/melde-michel/

+ Digitalisierungsstrategie und Digitalisierungsbeauftragter

Eine Digitalisierungsstrategie ermöglicht eine zielgerechte Priorisierung bevorstehender Digitalisierungsaufgaben, und ermöglicht durch einen ganzheitlichen Ansatz die Hebung von Synergieeffekten.

Für die Umstrukturierung und Neudefinition von digitalen Prozessen benötigen Kommunen zur Steuerung, Überwachung und Entwicklung beim Querschnittsthema der Digitalisierung einen Kümmerer – den Digitalisierungsbeauftragten.

Die Stadt Hamburg verfügt sowohl über eine Digitalisierungsstrategie als auch über einen Digitalisierungsbeauftragten. Im Januar 2015 beschloss der Senat die „Strategie Digitale Stadt“ sowie die Schaffung einer Leitstelle „Digitale Stadt“ Hamburg. Durch die Strategie und Leitstelle sollen Projekte zur digitalen Verwaltung, intelligenten Verkehrssystemen, Hafenorganisation (smartPORT), digitalen Geodaten, Bildungs- und Kulturangeboten sowie digitalen Infrastruktur und Energieversorgung (SmartEnergy) verwirklicht werden.

+ Digitale Willkommenskultur

Die „Digitale Willkommenskultur" ist ein Indikator für den Stellenwert der Digitalisierung der Kommune in ihrer Kommunikation mit den Bürgern. Sie zeigt die digitale Auskunftsbereitschaft. Im Idealfall muss der Bürger zur Klärung von Fragen nicht mehr in das Bürgerbüro, sondern erhält online Rückmeldung. Zur Ermittlung der digitalen Willkommenskultur wurde an die untersuchten Städte eine identische Informationsanfrage per E-Mail gestellt. Dabei wurden die bürokratische Abwicklung sowie die Angebote bei einem Neuzuzug in die jeweilige Stadt erfragt.

Die gesandte E-Mail wurde von der Stadt Hamburg innerhalb eines Tages mit den angefragten Informationen beantwortet. Die E-Mail der Stadt Hamburg war sehr freundlich und hieß uns herzlich in der Stadt Willkommen.

+ Online-Ratsinformationssystem

Ein Online-Ratsinformationssystem bildet demokratische Strukturen und Entscheidungen der Kommune durch ein EDV-gestütztes Informations- und Dokumentenmanagementsystem ab und stellt diese online zur Verfügung.

Die Stadt Hamburg stellt in Ihrem Online-Ratsinformationssystem verschiedene Funktionen zur Verfügung. Neben dem Einsehen der Bezirksversammlung, der Gremien, Sitzungsmitgliedern und Fraktionen ist es zudem möglich über einen Kalender eine Sitzungsübersicht zu erhalten oder mittels einem gewünschten Datum gezielt nach Sitzungen zu suchen.

Die im Kalender hinterlegten Sitzungen enthalten Dokumente zum Download (Bekanntmachungen, Beschlüsse etc.) und können außerdem mittels Betreff und Sitzungsnummer individuell gesucht werden. Es ist ebenfalls eine Textrecherche nach verschiedenen Suchkriterien möglich.

Mehr Informationen zum Online-Ratsinformationssystem der Stadt Hamburg erhalten Sie unter: https://sitzungsdienst-bergedorf.hamburg.de/bi/allris.net.asp

3. München - Ausgewählte Beispiele:

+ Digitale Willkommenskultur

Die „Digitale Willkommenskultur" ist ein Indikator für den Stellenwert der Digitalisierung der Kommune in ihrer Kommunikation mit den Bürgern. Sie zeigt die digitale Auskunftsbereitschaft. Im Idealfall muss der Bürger zur Klärung von Fragen nicht mehr in das Bürgerbüro, sondern erhält online Rückmeldung. Zur Ermittlung der digitalen Willkommenskultur wurde an die untersuchten Städte eine identische Informationsanfrage per E-Mail gestellt. Dabei wurden die bürokratische Abwicklung sowie die Angebote bei einem Neuzuzug in die jeweilige Stadt erfragt.

Die gesandte E-Mail wurde von der Stadt München innerhalb eines Tages, freundlich mit den angefragten Informationen beantwortet.

+ E-Partizipation

Unter E-Partizipation werden internetgestützte Verfahren verstanden, die die Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungsprozessen ermöglichen. E-Partizipation unterscheidet sich von „klassischen“ Partizipationsverfahren (wie zum Beispiel Bürgerversammlungen) durch ihre Reichweite und die damit verbundene Erweiterung der Kommunikation zwischen Bürgern, Verwaltung und Politik. Sie erhöht die Transparenz von kommunalen Entscheidungsprozessen, schafft die Möglichkeit digital aufbereitete Daten weiterzuverwenden und erlaubt die zeitlich uneingeschränkte Beteiligung sowie ortsungebundene Kommunikation.

Für die Bürger der Stadt München existiert die Online-Beteiligungsplattform „München MitDenken“. Diese wurde ursprünglich im Jahr 2012 veröffentlicht um die Stadtentwicklungskonzeption „Perspektive München“ bekannt zu machen. Während der Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung nahmen bei einer Online-Umfrage 670 Bürger teil. Der ergänzende Online-Dialog generierte über 2000 Ideen der Bürger in Bezug auf die Stadtentwicklungspolitik Münchens. Die generierten Ideen wurden anschließend von den Bürgern bewertet und eine Bestenliste erstellt, die mit der Stadtbaurätin diskutiert wurde. Heute können sich Bürger über diese Plattform über alle Projekte der Münchener Stadtentwicklung und –planung informieren und erfahren wo und wann Sie sich beteiligen können.

Mehr Informationen über „München MitDenken“ und den Online-Dialog zur „Perspektive München“ finden Sie unter: http://muenchen-mitdenken.de/

+ Kita Navigator

Beim „kita-finder“ der Stadt München können Eltern für ihr Kind eine geeignete Kindertageseinrichtung suchen, finden und sich online an bis zu sieben Kitas in München vormerken lassen. Im aktuellen kita-finder können Eltern ihre Kinder noch bis zum 31.10.2015 vormerken, danach wird die Stadt München ein verbessertes Online-Vormerksystem starten.

Das Finden und Vormerken der Kita-Plätze erfolgt über eine Eingabemaske in der Daten zum Kind, pädagogische Schwerpunkte und der Ort/Umkreis abgefragt wird. Aktuell ist eine online Vormerkung leider noch nicht bei allen gelisteten Kitas möglich, so dass weiteres Ausbaupotential besteht.

Den kita-finder der Stadt München, sowie weitere Informationen, finden Sie unter: https://kitafinder.muenchen.de/elternportal/de/

+ Online-Ratsinformationssystem

Ein Online-Ratsinformationssystem bildet demokratische Strukturen und Entscheidungen der Kommune durch ein EDV-gestütztes Informations- und Dokumentenmanagementsystem ab und stellt diese online zur Verfügung.

Das Münchener Ratsinformationssystem bietet die Möglichkeit, über eine Schnellsuche gezielt auf Basis eines Schlagwortes, eines Zeitraums oder eines zuständigen Referats nach Anträgen, Vorlagen und Beschlüssen zu suchen oder direkt den aktuellen Sitzungskalender und aktuelle sowie offene Anträge und Beschlüsse einzusehen. Die auswählbaren Zeiträume gehen zur Wahlperiode 1972 bis 1978 zurück.

Über die Suchfunktion hinaus stellt die Stadt München Informationen über Gremien/Ausschüsse, Fraktionen, Stadtratsmitglieder und Referenten in ihrem Ratsinformationssystem bereit.

Besonderheit: Die Bürger der Stadt München haben die Möglichkeit, Probleme, Meinungen, Anregungen und Fragen bezüglich des Ratsinformationssystems über eine Nachrichtenfunktion der Stadt mitzuteilen.

Mehr Informationen zum Online-Ratsinformationssystem der Stadt München: https://risi.muenchen.de

4. Bonn - Ausgewählte Beispiele:

+ Breitbandversorgung

Der Fortschritt des Breitbandausbaus in Deutschland wird über den Breitbandatlas des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur in fünf Kategorien eingeteilt.

Der sogenannte Ausbaukorridor der Bundesregierung, in dem bis 2014 für 75 % der Haushalte Anschlüsse mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s zur Verfügung stehen sollten, wurde als Mindestabdeckung für das Ranking angesetzt. Nur Städte mit einer höheren Breitbandverfügbarkeit als der im Breitbandatlas angegebenen 75 bis 95 % der Haushalte erhalten einen Punkt.

Bonn liegt mit einer Breitbandabdeckung von über 95 % der Haushalte mit mindestens 50 Mbit/s deutlich über den Ausbauzielen. Neben Bonn weist in unserem Ranking nur Köln eine vergleichbare Breitbandabdeckung auf.

+ Online Mitbestimmung beim Bürgerhaushalt

Der Online-Bürgerhaushalt ist ein Instrument der Bürgerbeteiligung und ermöglicht den Bürgern eine teilweise Mitbestimmung über die Verwendung der kommunalen Haushaltsmittel.

Bonn bietet seinen Bürgern über die Funktion „Dialoge“ der allgemeine Partizipations-Homepage „Bonn-macht-mit.de“ die Möglichkeit, sich beim Bürgerhaushalt einzubringen. Dazu wird den Bürgern eine Liste von 25 Vorschlägen aus der Verwaltung zur Wahl gestellt, die durch Vorschläge der Bürger bis zum Stichtag ergänzt werden können. Die gesammelten Vorschläge können dann in einer Abstimmungsrunde (Haushalt 2015/2016: 14. November bis 5. Dezember 2014) kommentiert und bewertet werden. Für den letzten Bürgerhaushalt für 2015/2016 wurden 1.866 Bewertungen abgegeben. Aus den Ergebnissen wird eine Bestenliste mit 25 Vorschlägen gebildet, über die der Stadtrat berät und entscheidet.

Die Vorschläge der Bürger werden thematisch gesammelt und zusammengefasst. Die Zusammenfassung erhöht erheblich die Übersichtlichkeit des Bürgerhaushalts und steigert damit die Benutzerfreundlichkeit.

Mehr Informationen zur Online-Mitbestimmung zum Bürgerhaushalt der Stadt Bonn unter: https://www.bonn-macht-mit.de/

+ E-Partizipation

Unter E-Partizipation werden internetgestützte Verfahren verstanden, die die Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungsprozessen ermöglichen. E-Partizipation unterscheidet sich von „klassischen“ Partizipationsverfahren (wie zum Beispiel Bürgerversammlungen) durch ihre Reichweite und die damit verbundene Erweiterung der Kommunikation zwischen Bürgern, Verwaltung und Politik. Sie erhöht die Transparenz von kommunalen Entscheidungsprozessen, schafft die Möglichkeit digital aufbereitete Daten weiterzuverwenden und erlaubt die zeitlich uneingeschränkte Beteiligung sowie ortsungebundene Kommunikation.

Die Stadt Bonn hat alle Informationen rund um Bürgerbeteiligung auf der Homepage „Bonn-macht-mit.de“ zusammengetragen. Neben dem Informationsangebot zu Themen wie: Anträge einbringen, Informieren und Fragen stellen oder Bürgerbegehren und Bürgerentscheid bietet die Stadt mit der Funktion „Dialoge“ ihren Bürgern die Möglichkeit, direkt Fragen oder Anmerkungen an den Oberbürgermeister oder zu bestimmten Themen an den Bürgerausschuss zu richten.

Die Stadt kommuniziert auf der Homepage transparent die städtischen Leitlinien zur Bürgerbeteiligung. Auch statistische Informationen zu Besucherzahlen, veröffentlichen Kommentaren und Bürgervorschläge werden bereitgestellt. So sind bei ca. 25.400 Besuchen der Seite 390 Bürgervorschläge und ca. 4.250 Kommentare eingegangen.

Weitere Informationen zur E-Partizipation der Stadt Bonn finden Sie unter: https://www.bonn-macht-mit.de/

5. Düsseldorf - Ausgewählte Beispiele:

+ Social Media

Im heutigen, digitalen Zeitalter sind die Social Media überall präsent. Es wurde untersucht, ob die Stadt Düsseldorf und ihr Bürgermeister öffentliche Profile, Kanäle und/oder Accounts bei Twitter, Facebook und YouTube besitzen.

Im Bereich Social Media erreicht Düsseldorf die volle Punktzahl. Sowohl die Stadt selbst als auch der Bürgermeister weisen einen Twitter (Stadt: https://twitter.com/duesseldorf; Bürgermeister: https://twitter.com/thomasgeisel) Kanal, eine Facebook Fanpage (Stadt: https://www.facebook.com/duesseldorf/; Bürgermeister: https://www.facebook.com/tgeisel2014) und einen Youtube (Stadt: https://www.youtube.com/user/stadtduesseldorf; Bürgermeister: https://www.youtube.com/user/ThomasGeisel2014) Kanal auf.

+ Handy Ticket

Durch den Indikator Handy Ticket wird der Fortschritt der Digitalisierung im Bereich des ÖPNVs ermittelt. Es wurden die folgenden Kriterien betrachtet: Existenz einer Handy Ticket App, Verfügbarkeit für verschiedene Betriebssysteme (Android, Apple iOS, Windows) und Verfügbarkeit einer für Smartphones optimierten Website.

Die Stadt Düsseldorf erreicht die volle Punktzahl beim Indikator Handyticket (für den eigenen ÖPNV). Die Stadt Düsseldorf kann nicht nur eine Handy Ticket App für Android und Apple Endgeräte vorweisen, sondern auch für Windowsphone Nutzer. Darüber hinaus ist es möglich auf einer mobilen handyoptimierten Website Fahrkarten für den ÖPNV zu kaufen.

+ Kita Navigator

Im Düsseldorfer Kita Navigator können sich Bürger über die Angebote der Düsseldorfer Kitas informieren, nach freien Plätzen recherchieren und zudem eine oder mehrere Kitas vormerken lassen. Jede Familie muss sich nur einmal und nicht für jedes Kind registrieren. Die Platzvergabe erfolgt anschließend über die Einrichtung selbst.

- Online Bürgerhaushalt

Der Online-Bürgerhaushalt ist ein Instrument der kommunalen Bürgerbeteiligung. Er ermöglicht den Bürgern eine teilweise Mitbestimmung über die Verwendung der Haushaltsmittel.

Aktuell bietet die Stadt Düsseldorf ihren Bürgerinnen und Bürgern noch keine Plattform für eine online Bürgerbeteiligung.

6. Leipzig - Ausgewählte Beispiele:

+ Digitale Willkommenskultur

Die „Digitale Willkommenskultur“ zeigt die digitale Auskunftsbereitschaft der Kommune zu ihren Bürgern. Im Idealfall muss der Bürger zur Klärung von Fragen nicht mehr in das Bürgerbüro, sondern erhält online Rückmeldung. Zur Ermittlung der digitalen Willkommenskultur wurde an die untersuchten Städte eine identische Informationsanfrage per E-Mail gestellt. Dabei wurden die bürokratische Abwicklung sowie die Angebote bei einem Neuzuzug in die jeweilige Stadt erfragt.

Die gesandte E-Mail wurde von der Stadt Leipzig mit einer Reaktionszeit von 1 Std. 28 Minuten sehr zeitnah, ausführlich und sehr herzlich beantwortet. Uns wurde darüber hinaus ein guter Start in Leipzig gewünscht.

+ Social Media

Im heutigen, digitalen Zeitalter sind die Social Media überall präsent. Es wurde untersucht, ob die Stadt Leipzig und ihr Bürgermeister öffentliche Profile, Kanäle und/oder Accounts bei Twitter, Facebook und YouTube besitzen.

Im Bereich Social Media erreicht Leipzig fast die volle Punktzahl. Bis auf eine Facebook Fanpage des amtierenden Bürgermeisters Burkhard Jung sind alle abgefragten Social Media Komponenten vorhanden. Sowohl für die Stadt selbst, als für den Bürgermeister der Stadt Leipzig gibt es einen Twitter (Stadt: https://twitter.com/stadtleipzig; Bürgermeister: https://twitter.com/bjungjung), und Youtube Kanal (Stadt: https://www.youtube.com/channel/UCwT8RX1j-vQPziaqyJdZLjg; Bürgermeister: https://www.youtube.com/user/BurkhardJung) auf. Zudem hat die Stadt eine Facebook Fanpage (Stadt: https://www.facebook.com/Portal.Stadt.Leipzig)

+ Kita Navigator

Auf meinkitaplatz-leipzig.de können Eltern das ElternPortal der Stadt Leipzig finden. Neben der Kitaplatzsuche ist eine Informationsübersicht der Angebote im Bereich Kindertagesbetreuung in Leipzig verfügbar. Die Kitaplatzsuche ist sehr prominent direkt mit Formular auf der ersten Seite platziert. Ein Kitaplatz kann hier über die Suchkriterien Alter des Kindes, Start und Ende der Betreuung gesucht werden. Die Ergebnisse werden auf einer Karte sowie als Listenansicht angezeigt und können auch nach Stadtbezirk, Art der Einrichtung etc. gefiltert werden. Ebenfalls ist es möglich einen Betreuungsplatz für ein Geschwisterkind zu suchen und zu finden. Eine online Reservierung eines Platzes ist möglich, jedoch nicht für alle Angebote.

Mehr Informationen zum ElternPortal der Stadt Leipzig finden Sie unter: https://www.meinkitaplatz-leipzig.de/

- Virtuelle Poststelle

Mit einer Virtuellen Poststelle werden durch Einsatz eines zentralen Systems eingehende und ausgehende Nachrichten verschlüsselt sowie ausgehende Nachrichten mittels einer elektronischen Signatur, der eSignatur, signiert. Eingehende Nachrichten mit eSignatur können darüber hinaus überprüft werden. Die digitale eSignatur entspricht von der Funktion und Wertigkeit der analogen Unterschrift.

Aktuell bietet die Stadt Leipzig ihren Bürgerinnen und Bürgern noch nicht die Möglichkeit, über eine virtuelle Poststelle signierungsrelevante Dokumente elektronisch zu übermitteln.

7. Berlin - Ausgewählte Beispiele:

+ Open Data Portal

Unter „Open Data“ wird im Ranking die Online-Bereitstellung von kommunalen Daten zur freien öffentlichen Verwendung verstanden. Der Open-Data-Gedanke kehrt dabei die bisherige Logik der öffentlichen Informationsverwaltung um. Während eine freie Verwendung kommunaler Daten in der Vergangenheit zur Ausnahme gehörte, werden bei Open Data vom Grundsatz her alle Daten veröffentlicht, abgesehen von schutzbedürftigen Informationen. Im Rahmen einer Studie wurde für Berlin ein volkswirtschaftlicher Nutzen von 32 Mio. € pro Jahr durch die Bereitstellung öffentlich zugänglicher Daten ermittelt.

Die Stadt Berlin stellt auf ihrer Seite rund 800 Datensätze in 22 Kategorien zur Verfügung. Die Kategorien sind thematisch aufbereitet und umfassen gesellschaftliche und politische Themen.

Aus den bereitgestellten Daten sind bisher 26 Applikationen entstanden. So ist beispielsweise eine App entstanden, die alle Standorte der Altglas-Container im Bezirk Charlottenburg listet und eine Filterung nach Glassorten, Postleitzahl oder Aufsteller ermöglicht. Ein Beispiel aus einem weiteren Themenbereich ist die Wheelmap App, durch die rollstuhlgerechte Wege über eine online Karte eingetragen, gefunden und verändert werden können.

Weitere Informationen zum Open-Data-Portal der Stadt Berlin unter: daten.berlin.de

+ Online Mitbestimmung beim Bürgerhaushalt

Der Online-Bürgerhaushalt ist ein Instrument der kommunalen Bürgerbeteiligung. Er ermöglicht den Bürgern eine teilweise Mitbestimmung über die Verwendung der Haushaltsmittel.

Die Online-Mitbestimmung zum Bürgerhaushalt wird in Berlin vom jeweiligen Bezirksamt bzw. Bezirksbürgermeister betreut. Die Bürgerhaushalte der einzelnen Bezirke unterscheiden sich deshalb sowohl inhaltlich als auch funktional.

Die Stadt Berlin bietet unter https://service.berlin.de/buergerhaushalt/ eine Übersicht aller Bürgerhaushalte. Nicht alle sind auch online verfügbar. In den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Marzhaln-Hellersdorf, Spandau (http://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/service-und-organisationseinheiten/finanzen/artikel.187844.php) und Tempelhof-Schöneberg ist eine online Mitbestimmung beim Bürgerhaushalt möglich. Vorschläge können online eingereicht und bewertet werden. Im Anschluss berät der Hauptausschuss über die eingegangenen Vorschläge.

Mit einer eigenen Website zum Online-Bürgerhaushalt hebt sich der Bezirk Lichtenberg ab (https://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de/). Hier können Vorschläge eingereicht und auf einer Interaktiven Karte eingesehen werden.

Im Bezirk Treptow-Köpenick (https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/) erfolgt die online Beteiligung über ein Vorschlagsformular.

+ Digitale Willkommenskultur

Die „Digitale Willkommenskultur“ zeigt die digitale Auskunftsbereitschaft der Kommune zu ihren Bürgern. Im Idealfall muss der Bürger zur Klärung von Fragen nicht mehr in das Bürgerbüro, sondern erhält online Rückmeldung. Zur Ermittlung der digitalen Willkommenskultur wurde an die untersuchten Städte eine identische Informationsanfrage per E-Mail gestellt. Dabei wurden die bürokratische Abwicklung sowie die Angebote bei einem Neuzuzug in die jeweilige Stadt erfragt.

Die Stadt Berlin erreicht in unserem Test zur „Digitalen Willkommenskultur“ die volle Punktzahl. Die gesandte E-Mail wurde von der Stadt Berlin innerhalb eines Tages sehr ausführlich beantwortet. Uns wurde darüber hinaus ein guter Start in Berlin gewünscht.

- Kita Navigator

Die Stadt Berlin bietet ihren Bürgerinnen und Bürgern ein Familienportal (http://www.berlin.de/familie/) über das sich Familien ausführlich über Kinderbetreuung in Berlin informieren und nach freien Kitaplätzen suchen können (http://www.berlin.de/sen/jugend/familie-und-kinder/kindertagesbetreuung/kitas/verzeichnis/). Eine Online-Vormerkung eines Kita-Platzes ist aktuell jedoch noch nicht möglich. Gutscheinanträge können internetgestützt gestellt werden, eine postalischer Versand ist dennoch erforderlich.

8. Wuppertal - Ausgewählte Beispiele:

+ Online-Ratsinformationssystem

Ein Online-Ratsinformationssystem bildet demokratische Strukturen und Entscheidungen der Kommune durch ein EDV-gestütztes Informations- und Dokumentenmanagementsystem ab und stellt diese online zur Verfügung.

Das öffentlich zugängliche Ratsinformationssystem in Wuppertal stellt verschiedene Funktionen zur Verfügung. Von einem Sitzungskalender sowie die alphabetische Sortierung der Gremien und Mitglieder bis über eine Recherchefunktion kann sich hier der Bürger jederzeit über Sitzungstermine politischer Gremien informieren.

Besonders am Ratsinformationssystem von Wuppertal: Bürger haben die Option der Live-Übertragung aus Ratssitzungen. Die Sitzungen des Wuppertaler Stadtrats können von den Bürgern als Live-Stream verfolgt werden. Im Archiv können darüber hinaus bereits aufgezeichnete Ratssitzungen abgerufen werden. Die Seite über das Ratsinformationssystem ist außerdem in Tablet optimierter Ansicht verfügbar.

+ Solarkataster

Das GeoPortal der Stadt Wuppertal bietet neben Daten der Dachflächeneignung für Solarenergie und -wärme auch andere städtische Daten wie Umweltdaten (Gewässer, Klima, Bodenbelastung etc.), Verkehrsdaten (Umweltzonen, Verkehrsbelastung etc.), Planungsdaten (Bebauungsverfahren, Flächennutzungsplan etc.) Freizeitdaten (Reit- und Radwege) sowie Basisdaten (digitale Grundkarte, Luftbildkarte etc.) und Daten über die Gebietsgliederung.

Die Eignung der Dachflächen für die Installation einer Solaranlage ist in Kategorien von sehr gut bis ungeeignet unterteilt.

Mehr über das Wuppertaler Solarkataster „GeoPortal“ finden Sie unter: https://www.solare-stadt.de/wuppertal/

+ Virtuelle Poststelle

Die Stadt Wuppertal hat eine Virtuelle Poststelle (VPS). So können auch rechtsverbindliche Mitteilungen und Dokumente durch eine digitale Signatur legitimiert unter der E-Mail Adresse poststelle@signatur.wuppertal.de digital an die Stadt Wuppertal übertragen werden.

Die über die VPS eingereichten Dokumente erhalten einen Zeitstempel der den sekundengenauen Eingang der Nachricht dokumentiert. Die Wahrung von Fristen ist somit auch bei der Onlineübertragung gewährleistet.

Zur Nutzung VPS muss der Anwender ein Mailprogramm nutzen, das den Verschlüsselungsstandard S/Mime unterstützt, sowie eine Signaturkarte eines autorisierten Anbieters und ein Kartenlesegerät besitzen.

- Social Media

Die Social Media-Nutzung der Stadt Wuppertal ist im Vergleich zu anderen Städten noch ausbaufähig. Die Stadt Wuppertal verfügt zwar über eine Facebook Fanpage, ist jedoch nicht auf Twitter oder Youtube mit einem eigenen Kanal vertreten. Der Bürgermeister verfügt sowohl über eine Facebook Fanpage als auch einen Twitter Account, hat aber noch keinen Bürgermeisterkanal auf Youtube.

9. Dresden - Ausgewählte Beispiele:

+ E-Partizipation

Unter E-Partizipation werden internetgestützte Verfahren verstanden, die die Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungsprozessen ermöglichen. E-Partizipation unterscheidet sich von „klassischen“ Partizipationsverfahren (wie zum Beispiel Bürgerversammlungen) durch ihre Reichweite und die damit verbundene Erweiterung der Kommunikation zwischen Bürgern, Verwaltung und Politik. Sie erhöht die Transparenz von kommunalen Entscheidungsprozessen, schafft die Möglichkeit digital aufbereitete Daten weiterzuverwenden und erlaubt die zeitlich uneingeschränkte Beteiligung sowie ortsungebundene Kommunikation.

Die Stadt Dresden ist bereits im Jahr 2010 mit der Bürgerbeteiligungsplattform „Dresdner Debatte“ online gegangen. Einmal jährlich wird ein Online-Bürgerdialog durchgeführt in dem sich Bürger in einem moderierten Dialog über Politik, Planung und Stadtentwicklungsthemen austauschen und diskutieren können. Im Rahmen einer Dresdner Online-Debatte haben die Bürger jeweils 4 Wochen Zeit am Online-Dialog teilzunehmen.

Mehr Informationen zu E-Partizipation Dresdner Debatte finden Sie unter: http://www.dresdner-debatte.de/

+ Online-Ratsinformationssystem

Ein Online-Ratsinformationssystem bildet demokratische Strukturen und Entscheidungen der Kommune durch ein EDV-gestütztes Informations- und Dokumentenmanagementsystem ab und stellt diese online zur Verfügung.

Das Ratsinformationssystem der Stadt Dresden bietet die Möglichkeit den Sitzungskalender nach Datum zu durchsuchen. Auch eine Auflistung der Sitzungstermine inkl. der zur Sitzung gehörigen Dokumente zum Download ist verfügbar. Über eine Stichwortsuche können Recherchen zu Sitzungen, Dokumenten und Personen vorgenommen werden.

Mandatsträger und Gremien (inkl. Datum der stattgefundenen und bevorstehenden Sitzungen) sind alphabethisch aufgelistet.

Besonders: Auch freigegebene Bürgeranfragen können im Ratsinformationssystem der Stadt Dresden eingesehen und runtergeladen werden.

Mehr Informationen über das Online-Ratsinformationssystem der Stadt Dresden finden Sie unter: www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/ratsinfo.php

+ Virtuelle Poststelle

Die Stadt Dresden hat eine Virtuelle Poststelle (VPS) eingeführt. So können auch rechtsverbindliche Mitteilungen und Dokumente durch eine digitale Signatur legitimiert unter der zentralen Eingangsadresse stadtverwaltung@dresden.de-mail.de an die Stadt Dresden übertragen werden.

Dresden benutzt für seine VPS die De-Mail. Zum Versand der De-Mail muss der Nutzer über ein eigenes De-Mail-Konto verfügen.

Mehr Informationen zur digitalen Poststelle über De-Mail in der Stadt Dresden unter: http://www.dresden.de/de/rathaus/dienstleistungen/de-mail.php

- Online-Beschwerde- und Anliegenmanagement

Bei einem Online-Beschwerde- und Anliegenmanagement ist es Bürgern möglich, der kommunalen Verwaltung über ein Online-Formular oder eine Online-Plattform Anregungen, Wünsche oder Beschwerden sowie Hinweise zu Mängeln der öffentlichen Infrastruktur oder öffentlicher Angebote mitzuteilen.

Die Stadt Dresden bieten Ihren Bürgerinnen und Bürgern aktuell noch nicht die Möglichkeit Beschwerden, Anliegen oder Mängel online der kommunalen Verwaltung mitzuteilen. Auf der Homepage der Stadt Dresden werden aber die Ansprachpartner, wie z.B. die Bürgerbüros, benannt und es können zumindest online Termine vereinbart werden.

10. Stuttgart - Ausgewählte Beispiele:

+ Online Mitbestimmung beim Bürgerhaushalt

Der Online-Bürgerhaushalt ist ein Instrument der kommunalen Bürgerbeteiligung. Er ermöglicht den Bürgern eine teilweise Mitbestimmung über die Verwendung der Haushaltsmittel.

Der Online-Bürgerhaushalt in Stuttgart wird seit dem Jahr 2011 durchgeführt. Seit Beginn dieser Beteiligungsmöglichkeit hat sich nicht nur die Teilnehmerzahl (ca. 9.000 in 2011 und 38.400 in 2015), sondern auch ihre Aktivität (Vorschläge: von 1.750 in 2011 auf 3.700 in 2015; Kommentare: von 5.100 in 2011 auf 13.100 in 2015; Bewertungen: von 243.000 in 2011 auf 1.300.000 in 2015) stark erhöht. Im Bürgerhaushalt der Stadt Stuttgart haben Bürger die Möglichkeit eigene Vorschläge zum Haushalt online abzugeben, sie zu Kommentieren und zu bewerten. Die am besten bewerteten Vorschläge werden nach Ablauf der Abstimmungsphase von der Verwaltung geprüft.

Mehr Informationen zur Online Mitbestimmung beim Bürgerhaushalt der Stadt Stuttgart finden Sie unter: https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/

+ Social Media

Im heutigen, digitalen Zeitalter sind die Social Media überall präsent. Es wurde untersucht, ob die Stadt Stuttgart und ihr Bürgermeister öffentliche Profile, Kanäle und/oder Accounts bei Twitter, Facebook und YouTube besitzen.

Im Bereich Social Media erreicht Stuttgart die volle Punktzahl. Sowohl für die Stadt selbst, als für den amtierenden Oberbürgermeister der Stadt Stuttgart, Fritz Kuhn, gibt es einen Twitter (Stadt: https://twitter.com/stuttgart_stadt; Bürgermeister: https://twitter.com/fritzkuhn1), und Youtube Kanal (Stadt: https://www.youtube.com/user/StuttgartLHS; Bürgermeister: https://www.youtube.com/channel/UCAPS0vQLxguuwnG6yQA6j3g). Zudem hat die Stadt und der amtierende Oberbürgermeister Fritz Kuhn eine Facebook Fanpage (Stadt: https://www.facebook.com/Stadt.Stuttgart/info?tab=overview; Bürgermeister: https://de-de.facebook.com/FritzKuhnStuttgart)

+ Virtuelle Poststelle

In Stuttgart kann über die Virtuelle Poststelle rechtsverbindlich elektronisch kommuniziert werden. Die entsprechenden einzureichenden Dokumente müssen dafür mit Namen und qualifizierter, elektronischer Signatur versehen sein. Die eingehenden E-Mails und deren Anhänge werden über die Virtuelle Poststelle automatisch signiert.

Stuttgart bietet ihren Bürgern darüber hinaus online eine Auflistung aller Virtuellen Poststellen und Ämter an, welche die elektronisch signierte E-Mail entgegen nehmen können (https://vps.kdrs.de/vps-public/download/certificates.jsf)

Mehr Informationen über die elektronische Kommunikation mit der Stadt Stuttgart finden Sie hier: https://vps.kdrs.de/vps-public/download/certificates.jsf

- Digitale Willkommenskultur

Die „Digitale Willkommenskultur“ zeigt die digitale Auskunftsbereitschaft der Kommune zu ihren Bürgern. Im Idealfall muss der Bürger zur Klärung von Fragen nicht mehr in das Bürgerbüro, sondern erhält online Rückmeldung. Zur Ermittlung der digitalen Willkommenskultur wurde an die untersuchten Städte eine identische Informationsanfrage per E-Mail gestellt. Dabei wurden die bürokratische Abwicklung sowie die Angebote bei einem Neuzuzug in die jeweilige Stadt erfragt.

Unsere Email wurde von der Stadt Stuttgart zwar innerhalb eines Tages und sehr freundlich beantwortet. Inhaltlich wurden wir jedoch lediglich auf die zuständigen Ämter unserer Anliegen verwiesen. Wir erhielten keine Informationen über das Internetangebot von Online Services der Stadt Stuttgart.